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Kampf der Armut!

Fijáte 262 vom 19. Juni 2002, Artikel 1, Seite 1

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Kampf der Armut!

Die zweite Strategieachse zentriert sich auf die Investition in Humankapital. Dabei soll besonders die Vor- und Grundschulausbildung bedacht werden. Ausserdem schenkt sie besonderes Augenmerk der gesundheitlichen Prävention auf unterster Ebene. Dies bezieht sich u.a. auf die Feststellung, dass der Grossteil von Kindstoden durch einfachste Krankheitsbehandlung verhindert werden könnte.

Da laut der Analyse vom SEGEPLAN die Mehrheit der VGAnalphabetInnenNF Frauen und Indígenas sind, wird in der Strategie vorgeschlagen, Priorität auf diese Gesellschaftsgruppen zu setzen.

Die dritte Achse, die Investition in physisches Kapital, nimmt Rekurs auf die Tatsache, dass der Grossteil der Armen, die v.a. auf dem Land verortet sind, für ihr Überleben von der Landwirtschaft und dem ländlichen Wegenetzwerk abhängig ist, welches in Guatemala deutlich defizitär ist. Deswegen, aber auch in Anbetracht der Tatsache, dass gerade die Wege lebenswichtig für die Erleichterung jeglichen Marktes sind und den Zugang zu öffentlichen (Dienst-)Leistungen vereinfachen, plant die Regierung in diesem Bereich, u.a. der Investition in ländliche Wege den Vorrang zu geben.

Keine der beiden Investitionsstrategien erlaubt dabei eine Reduktion und erst recht keine Eliminierung der Armut.

"Die Gemeindeverwaltungen spielen bei der Implementierung der Strategie eine wichtige Rolle", so Arturo Montenegro, Direktor des präsidialen Sekretariats (SEGEPLAN). "Die Gemeindeverwaltungen müssen Prioritäten in dem Sinne setzen, dass sie dieser verstärkte Wichtigkeit in ihrem VGHaushaltNF zukommen lassen. Wenn wir eine Gemeindeinstitution haben, die sich um dieses Thema Sorgen macht und die Bedürfnisse ihres Bezirks kennt, muss sie das Thema angehen."

Dennoch beschweren sich diverse BürgermeisterInnen, dass sie bislang noch gar nicht berücksichtigt worden sind und die Statistiken, mit denen die Regierung umgeht, gar nicht der Realität ihrer Gemeinden entsprechen.

Die Kosten

Anders als die anderer Länder, soll die guatemaltekische Strategie nicht über den Erlass von Schulden von internationaler Seite aus finanziert werden. Die Kosten der Strategie werden auf etwa Q 2.400 Mio. pro Jahr geschätzt (ca. US$ 300 Mio.), was 1,3 % des Bruttoinlandproduktes entspricht. Anstelle des Rückgriffs auf andere Fonds soll die Finanzierung also lediglich aus den bereits realisierten Finanzreformen und den möglichen Umdisponierungen von Staatsgeldern bzw. dem verbesserten Ausnutzen von Steuergeldern gewährleistet werden.

Dafür ist ein wirtschaftliches Wachstum von mehr als 4% notwendig, was wiederum eine disziplinierte Währungspolitik impliziert, die die VGInflationNF unter 5% hält sowie eine Wirtschaftspolitik, die ein Defizit um 1% des VGBIPNF garantiert. Dazu müssten eine Neuordnung des Finanzsystems und eine Politik der wirtschaftlichen Öffnung kommen, so das SEGEPLAN.

Angesichts der Realität zu urteilen, verwandeln die politischen und institutionellen Rahmenbedingungen diese Absichten in einen heiklen Weg bergauf, während dessen ist kein Anschein von Intention zu spüren, ernsthaft die Ausgaben für das VGMilitärNF zu verringern und diesen ihren vorrangigen Platz bei den Sozialausgaben zu gewähren. Stattdessen existiert ein riesiges fiskalisches Defizit und von Seiten des guatemaltekischen Staates ein chronischer Mangel an Ressourcen.

Mit diesen Überlegungen soll jedoch in keiner Weise versucht werden, den Kampf gegen die Armut an sich grundsätzlich zu disqualifizieren. Wichtig ist im Moment vor allem, dass der Raum für Diskussion und Bearbeitung dieses Themas offen ist, dass die institutionellen Mechanismen und der bürgerliche Rahmen gegeben sind, und dass die Möglichkeit besteht, dass die Suche von Lösungen für dieses Thema über die aktuelle Regierungsperiode hinausgeht, um auf Dauer Bedeutung zu erlangen.

Der Ausgangspunkt ist die Anerkennung der dramatischen Situation, in der in Guatemala debattiert wird, und dass eine Verlängerung dieser Wirklichkeit das Land zum Scheitern verurteilt.

Die notwendige Sichtweise ist derzeit so zu verstehen, dass die Möglichkeit, das Thema anzugehen, eröffnet ist, unabhängig davon, ob diese mit den aktuellen Lösungsansätzen übereinstimmen. Genauso wie in Bezug auf die Themen Frieden und Demokratie, besteht hier die Anstrengung darin, diese Ansätze mit einem anderen Inhalt zu füllen.

Für die VGURNGNF ist die Strategie zwar Ansatz zur Bekämpfung der Armut, sie greife jedoch nicht die Wurzeln des Problems an: die Ungleichverteilung des Reichtums. Die Strategie sei ein späte und unvollständige Antwort des Staates, die nicht über die notwendige Unterstützung verfügt, um hilfreich und kurzfristig einsetzbar zu sein.


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