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TLC: Unvermeidbare Tatsache?

Fijáte 300 vom 31. Dez. 2003, Artikel 6, Seite 4

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TLC: Unvermeidbare Tatsache?

FTAA auf Englisch) zu setzen, so nationale und internationale AnalystInnen. Laut Luis CarrilloNF der guatemaltekischen Sozialforschungsvereinigung VGASIESNF haben die guatemaltekischen VerhandlerInnen das Abkommen unterschrieben, ohne zu beachten, dass bislang gar keine internen komplementären Massnahmen für dieses Projekt ergriffen wurden. Doch schliesslich obliege es ja der neuen Administration, sich den aufgenommenen Verpflichtungen zu stellen. Mangelhafte Sicherheitsbedingungen, fehlende Anpassung der Zollbestimmungen, abgenutzte Strassen und Instabilität der Geschäftssituation machen offensichtlich, dass das TLC sich allein wegen politischer Zwecke durchsetzte und nicht der potentiellen Absicht der aktuellen Regierungsführung entsprach, die nationale Entwicklung des Landes voranzutreiben. Im Laufe der die letzte Verhandlungsrunde vorbereitenden Sitzungen in Honduras hatten sich die vier genannten Länder Zentralamerikas aufgrund der Weigerung der USA bezüglich regionaler Zugeständnisse auf bilaterale Vereinbarungen mit dem "grossen Bruder" verlegt, was VGCosta RicaNF, das ursprünglich auch zur TLC-Gruppe gehörte, dazu veranlasste, sich vom Verhandlungstisch zurückzuziehen. Innerhalb der nächsten 90 Tage soll laut US-RepräsentantInnen das endgültige TLC-Dokument durch den US-amerikanischen Kongress an die jeweiligen nationalen Parlamente weitergereicht werden, denen dann allein die Ratifizierung oder grundlegende Ablehnung möglich ist, Veränderungsvorschläge können dann nicht mehr vorgebracht werden. Bereits jetzt kündigen die guatemaltekischen Verantwortlichen Verzögerungen hinsichtlich des Ratifizierungsprozesses an: Die Opposition einiger Sektoren lässt sich offensichtlich doch nicht so leicht zum Schweigen bringen.


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