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Megaprojekte vom Kongress abgesegnet

Fijáte 348 vom 23. Nov. 2005, Artikel 10, Seite 6

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Megaprojekte vom Kongress abgesegnet

Die eilige Billigung des Anillos ­ noch vor jeglichem Projekt des nationalen Wiederaufbaus, birgt, so Jéssica Osorio in der Tageszeitung VGLa HoraNF, einen polemischen Hintergrund. Zum einen handelt es sich dabei um das zeitliche Zusammentreffen der Gesetzesverabschiedung mit der Öffnung der gerichtlichen Anhörungen im Prozess gegen den Parteichef der FRG, VGEfraín Ríos MonttNF und einige seiner AnhängerInnen wegen der Vorfälle des sog. ,,Schwarzen Donnerstags", einer Parteiveranstaltung der FRG zur Unterstützung der verfassungswidrigen Präsidentschaftskandidatur Rios Montts 2003, bei dem ein Journalist ums Leben kam: Hier riecht es stark nach einem Handel mit der VGStraflosigkeitNF.

Auf der anderen Seite gehen mindestens fünf FRG-Abgeordnete als Millionäre vom Spielfeld der Megaprojekte. Nebenbei werden ­ wie bereits im Zusammenhang mit dem Wiederaufbau nach VGHurrikan StanNF zu erwarten ­ grosse Bauunternehmen durch die Konzessionen begünstigt, und zwar mit Summen, die laut Abgeordneter, nicht quantifizierbar seien. Ausserdem könnten die Projekte nicht steuerlich geprüft werden, habe sich der Kongress durch die Privat-Konzessionen doch selbst entmündigt, notwendige Überprüfungen durchzuführen. Die zuständigen Autoritäten hüllen sich in Bezug auf die Verabschiedung des Konzessionsgesetztes in Schweigen, die für vergangenen Oktober angesetzt war.

Ganz nebenbei wandeln sich aber schon einmal die Begriffe: das Konzessionsgesetz wird inzwischen Public-Private-Partnership-Gesetz (,,ley de alianzas público privadas") genannt.


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