Zivile Komitees - eine Alternative zur lokalen Macht
Fijáte 293 vom 10. Sept. 2003, Artikel 10, Seite 6
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Zivile Komitees - eine Alternative zur lokalen Macht
Guatemala, 30. Aug. Seit 1985 bis heute haben es die Zivilen Komitees geschafft, die Anzahl der in den Wahlen "gewonnenen" Bürgermeistereien beständig zu erhöhen, auch wenn der prozentuale Anteil an Gemeinden, in denen sie regieren, weiterhin eher gering ist, verglichen mit dem der politischen Parteien. Bei den Wahlen von 1999 standen 176 Komitees in 131 der 332 Munizipien des Landes zur Wahl und eroberten 25 Bügermeisterämter, also 7,6% der besetzten Staatsinstitutionen, gegenüber 2,4% im Jahr 1985. Die Mehrheit der Gemeinden, die von Zivilen Komitees geleitet werden, befindet sich in den westlichen Departements des Landes, sechs davon gehören zu Quetzaltenango, vier zu Chimaltenango und drei zu Sololá. In diesem Jahr wurde laut der verantwortlichen Abteilung des Obersten Wahlgerichts (TSE) erwartet, dass sich bis zur bereits abgelaufenen Einschreibefrist insgesamt 179 Zivile Komitees für die Teilnahme an den Wahlen am 9. November anmelden. Die Frist zur Aufstellung von BürgermeisterkandidatInnen durch politische Parteien dagegen währt noch bis zum 10. September. Das Wahlgesetz schreibt fest, dass die genannten Komitees politische Organisationen von zeitlich begrenztem Charakter sind. Das bedeutet, dass sie sich nach den Wahlen wieder "auflösen" können, auch wenn ihrE aufgestellteR KandidatIn für das Bürgermeisteramt gewählt worden ist. Zu den Aspekten, die sie von politischen Parteien unterscheidet, gehört ausserdem, dass sie lediglich KandidatInnen für munizipale Körperschaften aufstellen dürfen, also keine Kongressabgeordneten oder (Vize-) PräsidentschaftsaspirantInnen. Abhängig vom Verwaltungsbezirk muss ein Ziviles Komitee unterschiedlich viele UnterstützerInnen vorweisen: im Bezirk Guatemala sind es 1´000, in den Departementshauptstädten 500 und in den übrigen Gemeindebezirken 100. Nach oben |
Unterdessen haben auf lokaler Ebene einige strukturelle Veränderungen stattgefunden. Zum einen wurde der Kodex der Gemeindeverwaltung modifiziert, zum anderen stellen das neue Gesetz der städtischen und ländlichen Entwicklungsräte sowie das ebenfalls neue Gesetz der Dezentralisierung die Grundlage zur Neuorganisierung dar, wobei die Dörfer darüber bislang kaum informiert wurden. Die sog. COCODES, die Kommunalen Entwicklungsräte sollen in Zukunft jene Komitees ersetzen, die sich bislang ehrenamtlich jeweils um spezielle Bedürfnisse des Dorfes gekümmert haben, indem sie z.B. für die Trinkwasserversorgung, den Strassenbau oder den Bau der Schule im Dorf verantwortlich waren. Bisher ohne die Planung einer speziellen Ausbildung soll nun ein COCODES eines Dorfes all diese Projekte in die Hand nehmen, eine Aufgabe die nach dem alten System auf viele Schultern verteilt war. In eigener Sache Der nächste ¡Fijáte! erscheint am 8. Oktober. Wir beiden Redakteurinnen müssen uns in unserer jeweiligen neu-alten Umgebung ankklimatisieren: Christiane zurück aus Guatemala wieder in Berlin und Barbara in Guatemala. |
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