Cancún eine Woche danach
Fijáte 294 vom 8. Okt. 2003, Artikel 5, Seite 4
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Cancún eine Woche danach
Guatemala, 24. Sept. Über den "Ettappenerfolg" der Antiglobalisierungsbewegung anlässlich der gescheiterten Verhandlungen der WTO-Ministerkonferenz in Cancún wurde andernorts ausgiebig berichtet. Zurückhaltende Stimmen warnen, diesen ,,Sieg" nicht zu euphorisch zu nehmen, da nun der Druck der reichen Länder auf die Regierungen der Länder des Südens, unvorteilhafte Handelabkommen zu unterzeichnen, vermehrt auf der bilateralen Ebene stattfinden werde. Und siehe da: Noch in Cancún unterstützte Guatemala die Position der Gruppe der inzwischen zweiundzwanzig Länder (G-22), angeführt von Brasilien und Indien, welche die Eliminierung der Agrarsubventionen der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union fordern. Diese Subventionen verunmöglichen den BäuerInnen der Länder des Südens, mit ihren Produkten auf dem Weltmarkt zu konkurrieren. Die Frage der Landwirtschaftssubventionen war denn auch der springende Punkt, der die Ministerkonferenz in Cancún zum Scheitern brachte. Nun wird die guatemaltekische Regierung von den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union unter Druck gesetzt, aus der G-22 auszutreten. Auf dem Spiel steht die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens TLC/ CAFTA mit den USA, das kurz vor der Unterzeichnung steht. Ein in die Verhandlungen involvierter Delegierter der guatemaltekischen Regierung sprach auch von ,,guten Ratschlägen" seitens USamerikanischer Kongressabgeordneter, man solle doch die Position ändern, da sie sonst einer Ratifizierung des Abkommens nicht zustimmen würden. El Salvador ist bereits aus der G-22 ausgetreten und Costa Rica steht auch unter Druck, aus der Gruppe auszutreten. Nach oben |
Doch trotz der erneuten Warnung vom US-amerikanischen Verhandlungschef Robert Zoellik, der auf seiner Zentralamerikareise Anfang Oktober auch in Guatemala war, bestätigte Wirtschaftsministerin Ramírez, dass Guatemala seine Position beibehalten wird. Mitte September ging nun auch die VII. Verhandlungsrunde des Freihandelsabkommens zwischen den USA und Zentralamerika in Managua, Nicaragua über die Bühne. Während die offiziellen Delegierten die ,,Flexibilität" der USA priesen, die ,,wichtige Fortschritte" erlaubt hätte, kritisierten die Unternehmenden die Unnachgiebigkeit Nordamerikas und bezeichneten die erreichten Verhandlungsergebnisse im Textilsektor als minimal. Beim heiklen Thema Landwirtschaft blieb man derweil auf der Stelle stehen. Diverse Organisationen forderten wiederholt ein Moratorium und eine Veränderung des Verhandlungsrhythmus, da es notwendig sei, viele der Themen gründlicher zu diskutieren; der aktuelle Zeitplan erzwinge dagegen viele unbedachte Entscheidungen. Das nächste ,,grosse" Treffen mit allen Beteiligten zwischendurch finden noch bilaterale ,,Minigipfel" statt - wird im Oktober in Houston, USA sein, bevor das voraussichtlich letzte bis Ende des Jahres in Washington D.C., USA, stattfinden wird und der TLC/CAFTA 2004 in Kraft treten soll. |
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