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Kreuzzug gegen die Gewalt

Fijáte 316 vom 11. Aug. 2004, Artikel 5, Seite 4

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Kreuzzug gegen die Gewalt

strukturell, angegangen wird. Auch die anderen Massnahmen, welche von der Regierung im Rahmen des "Kreuzzugs gegen die Gewalt" überlegt oder bereits eingeführt wurden, bleiben oberflächlich und auf kurzfristigen Erfolg ausgerichtet. Einer der Vorschläge, die Einführung einer Sperrstunde in besonders gefährdeten Gebieten, kam von Kongresspräsident VGRolando MoralesNF. Die Idee stiess jedoch auf Ablehnung innerhalb der Zivilgesellschaft mit der Begründung, dass sie die Rechte der BürgerInnen, konkret das Recht auf Bewegungsfreiheit, einschränke. Auch im Kongress und bei Präsident Berger hatte der Vorschlag keinen Erfolg. Seit dem 3. August ist eine Verschärfung des Alkohol-Ausschankgesetzes (ley seca) in Kraft. Damit ist es in Restaurants und Bars verboten, zwischen ein und sieben Uhr in der Früh Alkohol auszuschenken, Lebensmittelläden und Tankstellen dürfen bereits ab 21 Uhr keine alkoholischen Getränke mehr verkaufen. Diese Massnahme wurde zwar grundsätzlich begrüsst, doch ist man sich einig, dass auch sie nicht genug ist, um das Problem der Gewalt zu bekämpfen. Die Anfang Juni unter grossem Brimborium eingeleitete Entwaffnungskampagne (VGWaffenNF gegen Haushaltsgeräte) befindet sich in einer ähnlichen Sackgasse. Im Moment findet ein Rechtsstreit darüber statt, ob untersucht werden müsse, ob die eingetauschten Waffen legal oder illegal erworben wurden und, je nach dem, ein Gerichtsverfahren eingeleitet werden müsse. Nicht gerade die besten Voraussetzungen, um die Leute zur Abgabe ihrer Waffen zu motivieren. Ebenso gibt es Stimmen, die sagen, solange die Polizei nicht in der Lage sei, die Sicherheit der Bevölkerung zu garantieren, würden sie ihre Waffen sicher nicht freiwillig abgeben. Derweil werden weiterhin täglich zwischen zehn und fünfzehn Personen tödliche Opfer von Gewalt. (Zum Vergleich: Während der schlimmsten Zeit der Repression waren es täglich durchschnittlich acht Personen, die Opfer der staatlich organisierten Gewalt wurden.)


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