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¡Híjole...! Die monatliche Kolumne von Fernando Suazo: Obama und die Falken

Fijáte 441 vom 12. August 2009, Artikel 8, Seite 7

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¡Híjole...! Die monatliche Kolumne von Fernando Suazo: Obama und die Falken

Die Chiquita hiess früher UFCO (United Fruit Company), jene vom Putsch gegen den guatemaltekischen Präsidenten Arbenz quasi zum selben Datum, dem 27. Juni 1954. Jener Putsch gelang dank einer 64-köpfigen Söldnertruppe und der beschämenden Rolle, welche die guatemaltekische Armee spielte. Dieser andere bedient sich anderer Mittel, er versucht sich als "Transitionsprozess" auszugeben. Das Ziel ist jedoch das gleiche, und es wird tunlichst versucht, die unrühmliche Rolle des Militärs aus den Nachrichten rauszuhalten.

Die Zeiten haben sich geändert. Gegen Arbenz wurde eine Medienkampagne gestartet, in der er als Kommunist dargestellt wurde; im Fall von Zelaya zeichnet die imperiumtreue Presse, wie der spanische El País (28. Juni 2009), das Bild eines "Populisten, der aus der Oberschicht des zentralamerikanischen Landes stammt und der nun mutterseelenallein an der Spitze des Parlaments, der Justiz und der Armee steht". Und als wäre das vom Populisten noch nicht tödlich genug, wird ihm zusätzlich das mit dem Versuch der lebenslänglichen Präsidentschaft angehängt. Das heisst, mit dem Staatsstreich wollte man verhindern, dass die Volksbefragung über die vierte Urne in Zelaya irgendwelche autoritären Versuchungen hätte nähren könnte. Im Namen der Demokratie durfte die Bevölkerung nicht konsultiert werden, denn dies hätte in einer lebenslangen Präsidentschaft enden können. Überzeugend, nicht wahr?

Die Putschisten verdecken mit Lügen ihre tatsächlichen Ängste. Richtigstellung der ersten Lüge der Thronräuber: Die für den 28. Juni vorgesehene Volksbefragung - Volksbefragung, nicht mehr - betraf das Aufstellen einer vierten Urne anlässlich der Wahlen im November, um darüber abzustimmen, ob zu einem späteren Zeitpunkt Verfassungsänderungen durchgeführt werden sollten. Richtigstellung der zweiten Lüge: Die Möglichkeit der Wiederwahl des Präsidenten wäre einer unter anderen Punkten, die im Rahmen einer Verfassungsänderung diskutiert werden sollte. Diese Verfassungsänderung würde unter einer neuen Administration diskutiert und verabschiedet und nicht unter jener von Zelaya. In diesem Sinne: nichts von einer garantierten Wiederwahl.

Die wahren Ängste sind dieselben, die in Guatemala die "Weisshemden" (camisas blancas) beunruhigen, die vor ein paar Wochen im Fall Rosenberg auf die Strasse gingen und die sie mit der ultraneoliberalen "Proreforma" teilen - welche durchaus die Verfassung verändern wollen, aber im gegenteiligen Sinne von Zelaya: Mehr

Privilegien für die rassistsiche, reaktionäre und ausbeuterische Oligarchie. Diese Kreise sind über die Volksbefragungen beunruhigt. Sie bezeichnen die Volksbefragungen als populistisch, undemokratisch, sagen, die wahre Demokratie brauche kein Volk, sondern bloss VolksvertreterInnen. Kein Wunder, so bringen sie ihre Schäfchen ins Trockene: Denn wann kann es sich jemand aus dem Volk leisten, eine Partei zu kaufen und eine millionenschwere Wahlkampagne zu lancieren?

Ebenfalls erschreckt sie dieser beginnende antiimperialistische Sozialismus des VGALBA, der im unserem Amerika erwacht. Populismus nennen sie dieses indigene und mestize Empowerment. Obama hat recht, wenn er sagt, Populismus sei nicht das Problem, sondern ein Symptom. Aber ich befürchte, Obama hat die Sache nicht zuende gedacht: Es ist das Symptom für die Sehnsucht der Völker, sich die Oligarchie und die transnationalen Korporationen vom Leib zu halten. Symptom für die Fäulnis der repräsentativen Demokratie, welche nur dazu dient, die wirkliche Partizipation der Völker zu verhindern.

Zelaya hat es gegenüber El País (28.6.09) ein paar Stunden, bevor sie ihn zum Flughafen brachten, folgendermassen formuliert:

Frage: Welches ist ihr Regierungsmodell?

Antwort: Schauen Sie, als Regierung bezeichne ich mich mitte-links, aber ich verfolge liberale Ideen mit einer sozialistischen Tendenz, sozial mit dem Ziel, den BürgerInnen ihre Rechte nahezubringen.

Frage: Aber Sie sind traditionell kein Linker ...

Antwort: So ist es, ich komme eher aus dem sehr konservativen Sektor.

Frage: Und wann sind Sie vom Pferd gefallen ...?

Antwort: Haha ... nichts von fallen: ich bin vielmehr aufs Pferd gestiegen. Schauen Sie, ich hatte vor, die Veränderungen innerhalb des neoliberalen Systems zu machen. Aber die Reichen geben keinen Pfennig nach, sie bleiben auf ihrem Geld hocken. Alles wollen sie für sich. Aber logischerweise muss man das Volk einbeziehen, wenn man Änderungen anstrebt.

So ist es. Die Oligarchie und die Korporationen kennen bloss eine Logik: Sie wollen alles für sich und geben keine Handbreit nach. Zelaya, genauso wie Obama oder VGColomNF, sind nur so lange geduldet, wie sie es bei den Diskursen lassen, Hände schütteln und das Image reinhalten. Aber am Tag, an dem sie tatsächlich Veränderungen umsetzen wollen und die Meinung des Volkes befragen, an diesem Tag, immer, werden die Falken zurückkommen.


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