Sensationspresse sind: Mitglieder wichtiger Unternehmensfamilien und Direktoren der Pressemedien werden selten Opfer der anonymen Gerüchteküche.
Fijáte 318 vom 8. Sept. 2004, Artikel 2, Seite 3
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Sensationspresse sind: Mitglieder wichtiger Unternehmensfamilien und Direktoren der Pressemedien werden selten Opfer der anonymen Gerüchteküche.
Kritik an Bergers Sicherheitsrat Guatemala, 16. Aug. Der Anfang Juni eingesetzte beratende Sicherheitsrat (CAS), zusammengesetzt aus VertreterInnen der Zivilgesellschaft (siehe ¡Fijáte! 313) hat zur Aufgabe, den Präsidenten in sicherheitspolitischen Fragen zu unterstützen und eigene Vorschläge auszuarbeiten, um gegen die herrschende Gewalt vorzugehen. Nach drei Monaten muss aber eine triste Bilanz über die Tätigkeit des CAS gezogen werden: Seine Arbeit ist weitgehend unbekannt, der Präsident hat seine BeraterInnen in heiklen Situationen, z.B. als er den Innenminister auswechselte, nicht zu Rate gezogen und überhaupt haben bisher erst zwei Sitzungen des Rates mit dem Präsidenten stattgefunden. ,,Eigentlich müssten wir in der Hierarchie über den MinisterInnen stehen, doch wir fühlen uns nicht in der Lage, fundierte Vorschläge zur Sicherheitspolitik zu machen, da uns trotz Insistieren die notwendigen Informationen nicht zur Verfügung gestellt werden," kritisiert das CAS-Mitglied Carmen Rosa de León. Erstaunt hat auch, dass am 26. Juli, bei der Einsetzung der Elite-Truppen (Polizei/Armee), niemand vom CAS eingeladen war, obwohl er bei der Begrüssung genannt wurde. Mitglieder des CAS beschwerten sich, dass es auch 14 Tage nach Einsetzung des neuen Innenministers, Carlos Vielmann, nicht möglich war, einen Termin mit diesem zu vereinbaren. ,,Der Regierung fehlt es an einer Sicherheitsstrategie, es werden isolierte Massnahmen getroffen, um das jeweils Dringlichste anzugehen, aber darüber hinaus läuft nichts und das ist auch der Grund, weshalb wir nicht hinzugezogen werden," beklagte sich ein CAS-Mitglied, das anonym bleiben wollte. Derweil bezeichnet die Koordinatorin des CAS, Adela Torrebiarte, die Beziehung zum Präsidenten als ,,gut, weil er uns schliesslich ausgewählt hat". Weiter forderte sie von den KritikerInnen Verständnis und etwas Geduld. Nach oben |
Auch Präsident Berger hat für seine SicherheitsberaterInnen aus der Zivilgesellschaft nur lobende Worte: ,,Die Arbeit des CAS ist sehr wertvoll und bald werden wir ihn zu einer Sitzung einladen, um unsere neue Sicherheitspläne vorstellen." Verschiedene soziale Organisationen kritisierten den CAS für seine fehlende Kritik an der Sicherheitspolitik von Berger und bezeichneten ihn als Dekoration. ,,All diese Leute (Helen Mack, Sandra Muralles oder Carmen Rosa de León) haben hervorragende Arbeit geleistet, als sie noch ihre Organisationen vertraten. Jetzt, wo sie für die Regierung arbeiten, sagen sie nichts mehr", so das vernichtende Urteil von Orlando Blanco von der Koordination der sozialen Organisationen (COS). |
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