guatemala.de > Guatemalagruppe Nürnberg e. V. > Fijate
Fijáte
 

Guatemaltekische Justizmühlen mahlen langsam

Fijáte 328 vom 16. Feb. 2005, Artikel 3, Seite 3

PDF Original-PDF 328 --- Voriges Fijáte --- Artikel Nr. 1 - 2 - 3 - 4 - 5 - 6 - 7 - 8 - 9 --- Nächstes Fijáte

Guatemaltekische Justizmühlen mahlen langsam

Die VGWahrheitskommissionNF (CEH) geht von mindestens 626 Massakern aus. Nur in einem einzigen Fall (Río Negro) ist es zu einer Verurteilung gekommen. Verurteilt wegen Mordes wurden drei ehemalige VGZivilpatrouillistenNF (VGEx-PACNF), also die letzten Glieder in der Kette. Die Militärstrukturen lässt man unangetastet, von Genozid oder Kriegsverbrechen wird gar nicht erst gesprochen. Ich bin deshalb überzeugt, dass es nicht ein einzelnes Gericht, ein einzelner Staatsanwalt ist, der die Prozessführung behindert, sondern dass es sich um eine institutionalisierte Angelegenheit handelt, in die vom unscheinbarsten Friedensrichter bis zum Präsidenten des VGVerfassungsgerichtsNF alle involviert sind. Was halten Sie von den Klagen, auf internationaler Ebene, die gegen Diktatoren eingereicht werden? Der Vorteil einer Intervention Spaniens konnten wir an den Auswirkungen sehen, die sie in VGChileNF und VGArgentinienNF hatte. Es zeigte sich in der gerichtlichen Verfolgung Pinochets und darin, dass das argentinische Militär die Amnestiegesetze ändern musste. Glauben Sie, dass es für Guatemala ähnliche Konsequenzen haben könnte? Nein, das glaube ich nicht. Was bleibt denn noch an Hoffnung übrig? Am 21. Januar hat eine neue Staatsanwältin, Patricia Lainfieste, den Fall übernommen. Sie ist eine integre Person und hat bereits andere Fälle erfolgreich abgeschlossen. Leider ist sie noch mit 25 anderen Fällen beauftragt. Es gibt aber auch Interesse seitens des Menschenrechtsberaters der Staatsanwaltschaft, den Fall voranzutreiben. Wir können nur hoffen, dass bald etwas geschieht.


PDF Original-PDF 328 --- Voriges Fijáte --- Artikel Nr. 1 - 2 - 3 - 4 - 5 - 6 - 7 - 8 - 9 --- Nächstes Fijáte