Lauschangriff auf Präsident Colom
Fijáte 418 vom 10. September 2008, Artikel 3, Seite 3
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Lauschangriff auf Präsident Colom
Guatemala, 06. Sept. Und wieder ging das Gerücht eines Staatsstreiches um, als am Donnerstag Nachmittag ein Aufgebot von 150 Infanterie-SoldatInnen das Präsidentenamt stürmte und das eigentlich für die Sicherheit des Präsidenten zuständige Personal des Sekretariats für Verwaltungs- und Sicherheitsangelegenheiten ( Bereits Mitte August hatte Colom sich öffentlich darüber gewundert, dass er Informationen am nächsten Tag in der Presse las, die nur im engsten Vertrautenkreis ausgetauscht worden waren. Seinen Verdacht, sein Telefon werde abgehört, habe er dabei mit seinem Sicherheitsberater Carlos Quintanilla schon überprüft. Auch wenn Colom selbst kommentierte, dass es eben zahlreiche Unternehmen und Ermittlungsfirmen gebe, die den inzwischen recht lukrativen Abhörservice nutzen und kauften, seien die nötigen Apparate doch gar nicht teuer, erinnerte Innenminister Francisco Jiménez daran, dass allein auf der Grundlage des Gesetzes gegen das Direkte Konsequenz aus dem reichen Fund an Abhörgeräten in Coloms direkter Umgebung sind die sofortigen Entlassungen von SAAS-Chef Carlos Quintanilla und dem Chef des Zivilen Geheimdienstes Quintanilla selbst steht nicht erst seit Amtsantritt Coloms in der Kritik überbordender Einflussnahme in die Sicherheitsfragen und Stellenbesetzungsentscheidungen im Sektor des Inneren, zudem wird ihm eine zu grosse Nähe einerseits zum In den letzten Wochen waren Quintanilla, von Colom freundschaftlich auch "Charlie" genannt und mit vollstem präsidialem Vertrauen bedacht, durch die Um- und Neubesetzungen von Leitungs- und Schlüsselpositionen im |
Colom deklarierte indes nicht nur denjenigen den Krieg, die Telefone abhörten, er beantragte gesonderte Sicherheit für sich und seine Familie, ordnete die zeitweilige Schliessung des Präsidialamtes an, um eine gründliche Durchsuchung nach weiterer versteckter Abhörtechnik durchzuführen und modifizierte seine erste Überzeugung, Quintanilla habe nichts mit dem Lauschangriff auf ihn zu tun in die Aussage, er habe dessen Kündigung akzeptiert, da es sich tatsächlich um eine administrative Verantwortung Quintanillas und somit einem schwerwiegenden Fehler handle. Ob sein langjähriger Vertrauensmann strafrechtlich wegen unterlassener Pflichterfüllung, Spionage, Kommunikationsabfang und Geheimnisenthüllung belangt werde, würden die entsprechenden Justizinstanzen zu entscheiden haben. - Gegen Solano wird wegen Spionage ermittelt werden. - Er selbst sei jedoch sehr betroffen und verärgert. "Ich werde einen Ausdruck verwenden, den ich während den neun Jahren Wahlkampagne genutzt habe: Das System ist ein Swimming-Pool voll Scheisse und die einzige Form, es wieder zu richten ist, sauberes Neben einer allgemeinen Empörung über den Lauschangriff auf den Präsidenten höchstpersönlich fahren die KommentartorInnen mit ihren Äusserungen zweigleisig. Auf der einen Seite werfen sie Colom indirekt vor, durch sein blindes Vertrauen in Quintanilla selbst dazu beigetragen zu haben, dass das organisierte Verbrechen so nah an hin herangekommen ist, sei doch klar, dass Quintanilla seine Finger mit im Spiel hat. Auf der anderen Seite wird die Tatsache der Spionage gegen jedermann und -frau als fast normal und alltäglich dargestellt, wobei die Präsidenten der Republik davon noch nie ausgenommen gewesen waren. Colom sei jedoch der Erste, und dafür gebühre ihm entsprechende Anerkennung, der den Mut habe, diese Spionage-Praxis öffentlich zu denunzieren und den Versuch zu starten, das Geflecht der Gesellschaft inklusive der Regierung von parallelen Strukturen zu säubern. Gleichwohl seien die Funde der Abhörapparate, von denen auch nicht bekannt ist, seit wann sie überhaupt dort installiert waren, wo sie gefunden wurden, Zeugnis der Verletzlichkeit der Institutionalität des Landes und letztlich Zeichen der herrschenden Unsicherheit, von der sich niemand, noch nicht einmal der Präsident, ausnehmen kann. Wie muss es erst um die Polizei und diejenigen Instanzen bestellt sein, die dafür zuständig sind, die Sicherheit im Land zu gewährleisten? Kart Yván Arévalo fasst in seinem Kommentar in der Tageszeitung Letztendlich entblössen dieser entdeckte Lauschangriff und der Umgang mit den potentiell Involvierten jedoch schlicht die nackten Strukturen, die zumindest bislang für die Unsicherheit selbst und vor allem die |
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