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Was gibt es vor der UNO zu verstecken?

Fijáte 383 vom 18. April 2007, Artikel 3, Seite 4

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Was gibt es vor der UNO zu verstecken?

Anlässlich einer gemeinsamen Pressekonferenz kritisierten auch das Kollektiv Bildung für Alle und das Internationale Zentrum für Untersuchungen in Menschenrechtsangelegenheiten (VGCIIDHNF) das Verhalten der Regierung. Es sei politisch nicht kohärent, den SonderberichterstatterInnen die Türen zu verschliessen und gleichzeitig auf einen Sitz in der VGInteramerikanischen MenschenrechtskommissionNF (CIDH) zu aspirieren. Francisco Cabrera, Sprecher der beiden Organisationen, sieht im "Besuchsverbot" der beiden UNO-Abgeordneten ganz klar wahlpolitische Gründe: Die VGGANANF will ihre (Wieder-)Wahlchancen nicht gefährden durch internationale Kritik an ihrer Bildungs- und Menschenrechtspolitik.

Interessanterweise nennt auch Bildungsministerin Carmen Aceña die Wahlen als Grund dafür, weshalb der Besuch von Muñoz verschoben wurde: Da die Schulhäuser als Wahllokale dienen und entsprechend hergerichtet werden müssten, habe man im Moment keine Zeit, den UNO-Abgeordneten gebührend zu empfangen.


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