Wird Sofía für Efraín zum Verhängnis?
Fijáte 382 vom 4. April 2007, Artikel 6, Seite 6
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Wird Sofía für Efraín zum Verhängnis?
Guatemala, 28. März. Efraín Ríos Montt ist bereits benachrichtigt worden: Am 30. Mai wird er vor Gericht erwartet und muss sich wegen Völkermordes, Folter, illegale Verhaftungen und Terrorismus verantworten. Nach Monaten des gerichtlichen Hin und Her sind im Moment alle sowohl von Ríos Montt wie von den Mitangeklagten eingereichten Rekurse abgelehnt worden. (¡Fijáte! 374) Und es gibt Neuigkeiten: Die Staatsanwaltschaft hat Kopien des Plans Sofía erhalten, einem Bestandteil des Plans Victoria 83, Pläne die die militärischen Operationen im Departement Quiché und Huehuetenango und somit mehrere Massaker an der indigenen Bevölkerung im Zeitraum 1982-83 vorsahen. Wenn sich die Echtheit dieser Dokumente bewahrheitet, kann mittels Sofía und diversen ZeugInnenaussagen der Ex-General eindeutig zur Rechenschaft gezogen werden. Für den 26. März war Verteidigungsminister Ronaldo Cecilio Leiva, der seinen aus Altersgründen Ende 2006 ausgeschiedenen Vorgänger Francisco Bermúdez seit Januar ersetzt, vorgeladen, um die Originale beider Pläne einzureichen. Ob er erschienen ist, wurde nicht bekannt. Im Vorfeld versuchte er zumindest, sich seiner Verantwortung zu entziehen, indem er sich auf das Militärgeheimnis berief, dem Victoria 83 als "klassifizierte Geheimakte" unterliege und gemäss einer Ministerialvereinbarung für 30 Jahre unter Verschluss bleiben sollte. Und Sofía würde nicht existieren, behauptete Bermúdez. Als Nineth Montenegro seinerzeit die Geld-Skandale im Militärischen Generalstab (EMP) nachzuweisen suchte, berief sich das Verteidigungsministerium ebenfalls auf das Militärgeheimnis. Daraufhin entschied das Verfassungsgericht im März 2005, dass dieses allein in zwei Momenten zum Tragen käme: und zwar, wenn es sich um militärische oder diplomatische Angelegenheiten zur nationalen Sicherheit handelte oder wenn es Daten sind, die von Privatpersonen unter der Bedingung der Vertraulichkeitswahrung geliefert wurden. Keine der beiden Charakteristika trifft auf die Militärpläne zu. Montenegro wies zusätzlich darauf hin, dass sich das Militärgeheimnis ausschliesslich auf noch ausstehende OP-Pläne beziehe, nicht jedoch auf bereits durchgeführte. Und ihr Parteikollege Mario Fuentes Destarac beschwichtigte, dass eine Ministerialvereinbarung jederzeit widerrufen werden könne. Nach oben |
Die Tageszeitung Prensa Libre veröffentlichte inzwischen Ausschnitte aus den der Staatsanwaltschaft vorliegenden Papieren. Demnach sah der Plan Sofía die Mission vor, "die subversiven Elemente in der Region Quiché zu vernichten, die Guerilla-Kräfte zu zerstören, das Gelände zu kontrollieren, um diese Mission zu erfüllen". Aufgesetzt wurde der Plan im Juli 1982 - und ausgeführt werden sollte er bis September desselben Jahres - "in Erfüllung des Befehls durch die Leitungsebene des Generalstabs des Militärs", so hielt Oberst Francisco Ángel Castellanos Góngora in einer Nachricht am 14. Juli 1982 schriftlich fest und konterkariert somit Leivas Behauptung. Castellano wurde vor 6 Monaten von Maskierten in der Hauptstadt ermordet. Offenbar verfügt die Staatsanwaltschaft schon länger über die Kopien, zweifelte bislang aber an ihrer Authentizität und verzichtete deshalb auf die Vorladung von Ríos Montt und seiner Militärequipe. Um diese Fragwürdigkeit zu klären, hat der zuständige Richte Leiva wohl schon Ende Januar den Termin seiner Vorladung genannt. Unabhängig von diesen Dokumenten seien die Ermittlungen im vom Spanischen Gerichtshof im letzten Jahr aufgenommenen Völkermordprozess gegen insgesamt 5 hochrangige Militärs und 2 zivile Angeklagte an einen Punkt gekommen, dass der guatemaltekische Staat nun nicht mehr um die Entscheidung herumkomme, die Beschuldigten entweder im eigenen Land vor Gericht zu bringen oder aber an Spanien auszuliefern, so Edda Gaviola, Direktorin des Menschenrechtszentrums CALDH. Auf beiden Ebenen laufen entsprechende Gerichtsprozesse. Gaviola ist gar der Ansicht, dass das guatemaltekische Justizsystem sich vor einer Konjunktur befinde, die es erlaube zu beweisen, dass es möglich ist die Bedingungen zu schaffen, um den Völkermord im Land zu richten. |
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