Gelernte Lektionen aus Sipakapa
Fijáte 365 vom 2. August 2006, Artikel 3, Seite 3
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Gelernte Lektionen aus Sipakapa
Guatemala, 27. Juli Nach dem Vorbild ihrer SchicksalsgenossInnen aus Sipakapa, die vor einem Jahr mit einer Volksbefragung die Goldminentätigkeiten des kanadischen Unternehmens Glamis Gold klar ablehnten, stimmten in diesen Tagen rund 27'000 BewohnerInnen aus 5 Gemeinden in Huehuetenango gegen den Gold- und Silberabbau in ihrer Region. Die Stimmbeteiligung war enorm und um rund 7´000 Stimmen höher als bei den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2003. 99% der Teilnehmenden lehnten die Minenpräsenz in der Region ab. Rund 230 nationale und internationale BeobachterInnen begleiteten den Abstimmungsprozess und begleiteten die Stimmabgaben an den insgesamt 96 Urnen. Die Gemeinden hoffen, dass ihr Entscheid von der Regierung, bzw. vom für die Vergabe von Lizenzen zuständigen Ministerium akzeptiert wird. Die Gemeinden gehören zu einem Gebiet namens Coyá, wo bereits Explorationen für Minentätigkeit im Gange sind, allein dieses Jahr wurden bereits 40 Lizenzen zur Exploration und Explotation vergeben. Einberufen wurde die Abstimmung von den Gemeindepräsidenten der betroffenen Dörfer. Das Departement Huehuetenango ist in neun linguistische Zonen unterteilt, der grösste Teil der Bevölkerung ist indigen. In den 80er Jahren vom Krieg gebeutelt, und seither von der Regierung politisch wie wirtschaftlich im Stich gelassen, ist es ein Departement mit grosser Armut und entsprechender interner und externer Migration. Doch in den letzten Jahren und mit Unterstützung verschiedener Volksorganisationen, dem Kennenlernen ihrer Rechte und der verschiedenen nationalen und internationalen Gesetze und Konventionen betreffend Indigener Bevölkerung, ist das Selbstbewusstsein der Leute in Huehuetenango gewachsen. In diesem Prozess ist sicher auch die nun durchgeführte Volksbefragung über die Minentätigkeit zu verstehen. Ausserdem konnten die Huehuetecos von den Erfahrungen der Abstimmung vor einem Jahr in Sipakapa profitieren. So liefen zum Beispiel die ganzen Vorbereitungen und die monatelange Aufklärungs- und Bewusstseinsbildungsarbeit sehr diskret, man wollte dem Minenunternehmen nicht die Möglichkeit geben, eine Gegenkampagne zu starten, wie dies die Glamis Gold in Sipakapa gemacht hatte. Im Unterschied zu dort, standen auch die Bürgermeister der fünf Gemeinden hinter dem Volksbegehren, sie waren sogar massgeblich bei der Vorbereitung der Abstimmung beteiligt. Dies, weil auch sie sich übergangen fühlten, wurden sie doch in einem Fall genau an dem Tag über die Lizenzvergabe informiert, als die Beschwerdefrist ablief, in einem anderen Fall erst einen Monat später. Nach oben |
Die Resultate der Abstimmung werden, sobald sie definitiv ausgezählt sind, dem Energie- und Minenministerium übergeben. Der Druck der Bevölkerung bezüglich der Minentätigkeit scheint erste Reaktionen auszulösen. So beantragte am 26. Juli die Energiekommission des guatemaltekischen Kongresses beim Energieministerium, die Lizenz rückgängig zu machen, die im April dieses Jahres an das guatemaltekische Nickelunternehmen CGN vergeben wurde, um das Projekt Fénix am Izabalsee zu starten. Begründet wird der Antrag mit einer Umweltverträglichkeitsprüfung, die unbedingt von diesem Unterfangen abrät. Energieminister Luís Ortíz hält jedoch an der Lizenzvergabe fest, diese könne nicht mehr rückgängig gemacht werden, auch wenn eine negative Umweltverträglichkeitsstudie vorliege. Die Kongressabgeordneten führen die Hartnäckigkeit, mit der an dieser Lizenzvergabe festgehalten wird, auf die Tatsache zurück, dass der Anwalt des Unternehmens CGN, Rodolfo Sosa, Mitschwiegervater von Präsident Oscar Berger ist. |
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