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1. Dezember: Stand der Dinge in Sachen HIV/AIDS

Fijáte 323 vom 1. Dez. 2004, Artikel 8, Seite 6

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1. Dezember: Stand der Dinge in Sachen HIV/AIDS

Gerade Immunsystem stärkende Medikamente, wie sie die Erkrankten benötigen, sind aufgrund der Patentrechte enorm teuer. Die VGWeltgesundheitsorganisationNF (WHO) hat im Dezember 2003 das Programm 3x5 ins Leben gerufen, das vorsieht, den Zugang zu antiretroviralen Medikamenten weltweit für 3 Millionen Personen bis Ende 2005 auszudehnen. Zur Erreichung dieses Ziels werden bis 2005 schätzungsweise US-$ 10,5 Mrd. benötigt, die laut WHO bis 2007 auf US$ 15 Mrd. erhöht werden müssen. Doch gegenüber dieser Finanzinitiative verhalten sich die Länder der G8, die Hauptgeberländer, zu denen VGDeutschlandNF, VGKanadaNF, die USA, VGFrankreichNF, Italien, VGJapanNF, Grossbritannien und VGRusslandNF gehören, zögerlich. Vermutlich gründet sich die Skepsis auf den Plan der WHO, innerhalb des Vorhabens den Kauf von Generika zu finanzieren. Die USA planen unterdessen, in den nächsten fünf Jahren US-$ 15 Mrd. für die weltweite medizinische Behandlung von Malaria, Tuberkulose und AIDS auszugeben, US-$ 1 Mrd. sind davon für die WHO gedacht. Doch diese stehen unter der Bedingung, nur patentierte Medikamente zu kaufen. Somit können 2 Mio. Menschen während fünf Jahren behandelt werden. Würden Generika gekauft, liesse sich der Behandlungszeitraum für diese 2 Mio. auf 20 Jahre ausdehnen. Das Thema der Generika ist derzeit ohnehin ein Aspekt der zentralamerikanischen Polemik, steht doch der Eintritt des Freihandelsvertrags zwischen den USA und Zentralamerika an ­ zu dem sich inzwischen auch die Dominikanische Republik gesellt hat, in der die medikamentöse Versorgung der von HIV/ AIDS betroffenen Bevölkerung besonders defizient ist. Mit der geplanten Öffnung der Märkte werden zugleich Bedingungen v.a. von den USA gegenüber Zentralamerika gestellt, die die Rechte auf geistiges Eigentum ­ und somit diverse Patentrechte ­ betreffen und grundsätzlich die jeweils nationalen Einkaufsmöglichkeiten u.a. von Medikamenten deutlich einschränken. In Guatemala gilt das Departement VGIzabalNF als am stärksten von HIV/AIDS betroffen. Doch fraglich ist gerade bei dieser Angabe, wie weit dies aufgrund der oben erwähnten Problematik der Datenerfassung der tatsächlichen Verbreitung der Infektion im Land entspricht. Offensichtlich ist das Bewusstsein über die Existenz und Gefahr der Krankheit im Land doch verstärkt vorhanden. Auf Initiative der Zivilen Allianz für den Zugang zu Medikamenten hat sich eine Reihe von sozialen Organisationen gefunden, die anlässlich des Welt-AIDSTags am 1. Dezember einen SolidaritätsFackel-Lauf veranstaltet haben. Die guatemaltekische Regierung dagegen wird offensichtlich nur auf Befehl aktiv. Ähnlich wie 2002, wo sie vom VGInteramerikanischen MenschenrechtsGerichtshofNF (CIDH) zur Übernahme der Behandlung von 12 HIV/AIDS-PatientInnen verurteilt wurde (siehe ¡Fijáte! 274), setzte eben dieses Gericht der Regierung Ende Oktober ein Ultimatum von 14 Tagen, um sich dem Schicksal von 11 erkrankten Personen anzunehmen. 2004 war auf Initiative des Zentrums für Justiz und Internationales Recht (CEJIL) die Klage von 2002 auf insgesamt 51 Personen ausgeweitet worden, von denen inzwischen 5 verstorben sind und alle ausser den elfen von Ärzte ohne Grenzen behandelt werden.


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